DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2363-9768.2011.01 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2363-9768 |
Ausgabe / Jahr: | 1 / 2011 |
Veröffentlicht: | 2011-01-01 |
Die Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung umfasst zunächst – als größte Personengruppe – die Arbeitnehmer. In den Versicherungsschutz sind aber noch weitere nach Ansicht des Gesetzgebers schützenswerte Personengruppen einbezogen worden. Dazu gehören auch Arbeitslose.
Der Präsident des Bundesrechnungshofs hat mit seinen „Bemerkungen 2010“ die Öffentlichkeit über Prüfungen im Bereich der Rentenversicherung unterrichtet, um eine fundierte und allgemein zugängliche Informationsbasis zu bieten, nach der die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit des Umgangs mit den finanziellen Mitteln des Bundes beurteilt werden können.
Im System der sozialen Sicherung genügt die umfassende gesetzliche Regelung von Sachverhalten allein nicht, um dem Einzelnen aufzuzeigen, welche Rechte und Pflichten sich für ihn ergeben. Dementsprechend besitzen Aufklärung, Auskunft und Beratung für das Funktionieren der Sozialversicherungssysteme eine zentrale Bedeutung.“ Diese Aussage stellte Dr. Axel Reimann, Direktor der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund, an den Beginn seines Referats beim 6. DRV-Presseseminar in Würzburg. Im Einzelnen erläuterte er dabei die vielfältigen Wege und Möglichkeiten der Information für die Versicherten einerseits und die Rentenversicherung andererseits. Auf zwei Zahlen darf die DRV besonders stolz sein: Insgesamt fanden 2009 bundesweit 4.571.962 Beratungen statt. Dabei wurden 1.292.647 Leistungsanträge gestellt und angenommen.
Während meiner beruflichen Tätigkeit bei einem Rentenversicherungsträger und anlässlich von Fachreferaten ist mir immer wieder aufgefallen, dass hinsichtlich der Bekanntgabe von Verwaltungsakten (erhebliche) Lücken bestehen.
Von der Parteien Gunst und Hass verwirrt schwankt sein Charakterbild in der Geschichte.” Mit diesem Zitat könnte man in etwa den vor einiger Zeit virulenten Wirbel um Thilo Sarrazin umschreiben. Trotz aller Kritik und persönlicher Anfeindungen hat er jedoch in den Medien und bei vielen interessierten Bürgern mit seinem Werk eine Art Volksabstimmung, messbar an der verkauften Auflage, angestoßen. Den Medien zufolge spricht sich dabei eine Mehrheit dafür aus, dass die Gesellschaft und die Politiker statt ausweichender Reden und Kritik sich ernsthaft mit den lange bekannten Fakten auseinandersetzen und notwendige Maßnahmen unverzüglich einleiten sollten.
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